Zukunft Fahrrad kritisiert massive Kürzungen beim Radverkehr durch BMDV

Im Bundeshaushalt 2024 des BMDV sind die Mittel für den Ausbau und die Stärkung des Radverkehrs gegenüber dem Jahr 2023 massiv gekürzt geworden. Das sei ein fatales Signal für die notwendigen Veränderungen bei der Mobilität, findet der Branchen- und Wirtschaftsverband Zukunft Fahrrad und kritisiert die Streichungen deutlich. Die Klimaziele im Verkehr zu erreichen, rücke in immer weitere Ferne, mahnen die Verantwortlichen. Gleichzeitig werden damit Chancen für die Transformation der Mobilitätswirtschaft hin zu klima- und zukunftsfähigen Technologien vertan. Im Verkehrsministerium wurden die Mittel für den Radverkehr von rund 550 Millionen im Jahr 2023 auf rund 350 Millionen im Jahr 2024 gekürzt, stellt der Verband dar. Das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium hat dagegen seine Mittel für die Nationale Klimaschutzinitiative und die daraus finanzierten Radverkehrsprogramme nicht gekürzt. Dazu gehören insbesondere die Kaufprämie für gewerbliche E-Lastenräder sowie das Programm „Klimaschutz durch Radverkehr“. Auch im Rahmen der Kommunalrichtlinie würden Projekte zur nachhaltigen Mobilität gefördert, beispielsweise Fahrradabstellanlagen.

„Bedenkt man, dass im Jahr 2022 im BMDV insgesamt 750 Millionen für den Radverkehr zur Verfügung standen, sehen wir jetzt einen dramatischen Rückgang. Nur zwei Jahre später ist es nicht einmal mehr halb so viel Geld, das in den Radverkehr fließt. Das Verkehrsministerium verabschiedet sich mit dem vorgelegten Haushalt von den im Koalitionsvertrag formulierten Zielen der Regierung, den Radverkehr und die Kombination von Rad und ÖPNV zu fördern“, erklärte Wasilis von Rauch, Geschäftsführer Zukunft Fahrrad.