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Wagenknecht will Verbrenner-Aus abwickeln - und setzt auf optimierte Motoren

(dpa/jr) Nach CDU/CSU, FDP und AfD stellt auch das Bündnis Sahra Wagenknecht den EU-Verbrennerausstieg in Frage. Europa droht den Anschluss zu verlieren. Widerspruch von Grünen, SPD und Fachleuten.

Zurück in die Zukunft: Sahra Wagenknecht (BSW) kommt zur Vorstellung einer Kampagne ihrer neuen Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" für die Landtagswahl am 1. September in Thüringen, natürlich im Verbrenner. | Foto: Martin Schutt/dpa
Zurück in die Zukunft: Sahra Wagenknecht (BSW) kommt zur Vorstellung einer Kampagne ihrer neuen Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" für die Landtagswahl am 1. September in Thüringen, natürlich im Verbrenner. | Foto: Martin Schutt/dpa
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Johannes Reichel

Das Bündnis Sahra Wagenknecht will die beschlossene Abkehr von Neuwagen mit Benzin- und Dieselmotoren in der Europäischen Union rückgängig machen. Das für 2035 geplante Verbrenner-Aus sei «ein schwerer wirtschaftspolitischer Fehler, der eine Schlüsselindustrie und viel Wohlstand in Deutschland vernichten wird», sagte Parteigründerin Sahra Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur.

«Dass Batterieautos wirklich die umwelt- und klimafreundlichere Alternative sind, ist angesichts des gegenwärtigen Strommixes und des ungelösten Recyclingproblems mindestens fraglich», meinte Wagenknecht. Zudem lehne eine große Mehrheit der Bevölkerung das Verbrenner-Aus ab. 

«Dass die EU das Aus für den Verbrenner besiegelt und damit dem Siegeszug chinesischer Batterieautos in Europa den Weg bereitet hat, steht beispielhaft für die Übergriffigkeit und Inkompetenz der gegenwärtigen EU-Institutionen», sagte die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht. «Das BSW wird im Europawahlkampf die Rücknahme der Beschlüsse und mehr Forschung in verbrauchsärmere Verbrenner fordern.» Die deutsche Autoindustrie sei beim Verbrenner Weltklasse.

«Mit der dauerhaften Produktion von spritsparenden Autos könnten die heimische Industrie mit ihrem einzigartigen Knowhow und Hunderttausende gut bezahlte Arbeitsplätze geschützt werden», sagte sie. "Deutschland sollte zum Hotspot einer neuen Verbrennergeneration werden, die alle Effizienzrekorde bricht", sinniert Wagenknecht.

Die EU-Staaten und das Europaparlament hatten das Aus für Neuwagen mit Diesel- und Benzinmotoren ab 2035 vor einem Jahr besiegelt. Konkret gilt dann, dass Neuwagen kein Kohlendioxid mehr ausstoßen dürfen, wie es bei der Verbrennung von Benzin und Diesel entsteht. Eine Ausnahme wird für sogenannte E-Fuels erwogen, also synthetische Kraftstoffe, die die Atmosphäre nicht mit zusätzlichem CO2 belasten.

Kritik von den Grünen - und Fachleuten

Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Stefan Gelbhaar wies den Vorstoß zurück. "Mehr Effizienz beim Verbrennen von Öl wird das Problem nicht lösen - das haben die letzten Jahrzehnte zur Genüge bewiesen", erkärte er der Süddeutschen Zeitung. Nach seinem Dafürhalten seien Wirtschaft und Forschung längst weiter, als Wagenknecht und andere verstanden hätten. "Deren Kleben am Verbrenner bezeichnete Gelbhaar als "hohl".

Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Detlef Müller bezeichnete die Forderung des BSW nach einer Revidierung der Entscheidung der EU als "reinen Populismus". Eine solche Entscheidung würde im Gegenteil Arbeitsplätze gefährden, etwa in Zwickau, wo an der E-Auto-Produktion bei Volkswagen mehr als 10 000 Jobs hingen, so Müller. Die Industrie brauche einen klaren und verlässlichen Handlungsrahmen. Den gebe die aktuelle Regelung.

"Hersteller und Zulieferer müssen sich auf diesen Kurs verlassen können, da sie entsprechende Investitionen getätigt haben oder planen", erklärte Müller der SZ. "Ein politisches Mäandern in dieser Frage aus wahltaktischen Gründen ist eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort."

"Wir befinden uns in einer kritischen Situation", befand auch der Autoexperte Stefan Bratzel vom Center of Automotive Management (CAM). Er forderte, die Politik müsse klare Orientierung geben. Hersteller und Zulieferer würden mit dem Verbrenner-Aus von 2035 an rechnen. Alle Entwicklungen, die die Sicherheit diesbezüglich wieder ein Stück weit infrage stellen, seien daher Gift, urteilt der Automobilwirtschaftsexperte.

 
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