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Rückkehrpflicht: Verkehrsminister will Kommunen Entscheidung überlassen

Der Bundesverkehrsminister geht auf Konfrontationskurs zum Taxi-Gewerbe und will die Rückkehrpflicht grundsätzlich abschaffen. Städte sollen selbst entscheiden.

Zeichen der Wut: Der Bundesverband Taxi und Mietwagen protestiert mit einer "Scheuer-Wehr" auf der Homepage gegen die Abschaffung der Rückkehrpflicht. | Foto: Screenshot
Zeichen der Wut: Der Bundesverband Taxi und Mietwagen protestiert mit einer "Scheuer-Wehr" auf der Homepage gegen die Abschaffung der Rückkehrpflicht. | Foto: Screenshot
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Johannes Reichel

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will es den Städten und Gemeinden anheimstellen, ob sie eine Rückkehrpflicht für Fahr- und Mobilitätsdienste wie Uber vorsehen oder nicht. "Die Frage der Rückkehrpflicht überlasse ich den Städten", meinte er gegenüber der Deutschen Presseagentur. Dagegen hatte Michael Müller, Präsident des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen (ehem. BZP) vorgeschlagen, im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) selbst an der Rückkehrpflicht festzuhalten, aber für Kommunen, die davon abweichen wollen, eine Öffnungsklausel zu schaffen. Bisher müssen Fahrdienste außer Taxis nach jeder Fahrt theoretisch ins Depot oder die Zentrale zurückkehren müssen, wenn kein Folgeauftrag vorliegt. Scheuer hat in einem Eckpunktepapier neben der Abschaffung der Rückkehrpflicht auch die Erlaubnis von Pooling vorgeschlagen. Tausende Taxifahrer hatten am Mittwoch gegen die Pläne des Verkehrsministers in mehreren Städten protestiert.

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