Sind die E-Auto-Zölle der EU gegen China der richtige Weg?
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Mögliche EU-Autozölle gegen China: Zeitpunkt weiter unklar
Die Europäische Kommission lässt den Termin für eine Entscheidung über mögliche Strafzölle der EU auf chinesische E-Autos offen. Es gebe noch keinen genauen Zeitpunkt, wann eine Entscheidung bekanntgegeben werde, sagte der für Handel zuständige EU-Kommissar Valdis Dombrovskis am Donnerstag in Brüssel.
Anfang Oktober hatte die Kommission offiziell eine Untersuchung gestartet, ob E-Autos in China von wettbewerbsverzerrenden Subventionen profitieren. Nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird der Preis dieser Autos durch hohe staatliche Subventionen künstlich gedrückt und somit der Markt verzerrt.
Dombrovskis betonte, vorläufige Maßnahmen müssten innerhalb von neun Monaten nach Beginn der Untersuchung angewendet werden. Zu solchen Maßnahmen können Strafzölle zählen. Der «Spiegel» hatte unter Berufung auf Informationen aus der Kommission berichtet, dass eine Entscheidung erst nach den Europawahlen und damit nach dem 9. Juni verkündet werden solle.
Das chinesische Außenamt in Peking kritisierte, dass hinter der Untersuchung Handelsprotektionismus stecke. Das Verfahren der europäischen Seite enthalte viele ungerechtfertigte Praktiken, sagte Sprecherin Mao Ning. «Die chinesische Seite fordert die europäische Seite auf, die Untersuchung so schnell wie möglich zu beenden», sagte sie. Sollte die EU stur daran festhalten, werde China nicht tatenlos zusehen und notwendige Maßnahme ergreifen.
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