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EU Cycling Declaration: Verbände sehen Meilenstein für Radverkehr

Zukunft Fahrrad und der ZIV betrachten die erste Erklärung der EU zum Ausbau des Radverkehrs in den Ländern als Meilenstein. EU bezeichnet das Rad als "nachhaltigste, zugänglichste und inklusivste, kostengünstigste und gesündeste Form der Fortbewegung und Freizeitgestaltung". 

Mehr Speed fürs Rad: Die EU hat erstmals ein Bekenntnis zum Rad abgegeben und will das umweltfreundliche Transportmittel deutlich forcieren. | Foto: GTÜ
Mehr Speed fürs Rad: Die EU hat erstmals ein Bekenntnis zum Rad abgegeben und will das umweltfreundliche Transportmittel deutlich forcieren. | Foto: GTÜ
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Johannes Reichel

Europäische und deutsche Fahrradverbände haben den von EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean in Sevilla präsentierten Vorschlag für die „European Cycling Declaration“ einhellig begrüßt. Die Erklärung soll als "strategischer Kompass für bestehende und künftige politische Maßnahmen" dienen, um "das volle Potenzial des Radverkehrs in der Europäischen Union auszuschöpfen". Die European Cycling Declaration ist die bisher ehrgeizigste Initiative der EU-Kommission zum Thema Radverkehr. Sie beschreibt die enormen Vorteile des Radverkehrs für Europa und macht Radfahren und die Fahrradwirtschaft zu einem wichtigen Bestandteil des europäischen Green Deal. In der Erklärung heißt es:

"Diese Erklärung erkennt das Radfahren als eine der nachhaltigsten, zugänglichsten und inklusivsten, kostengünstigsten und gesündesten Formen der Fortbewegung und Freizeitgestaltung an sowie seine zentrale Bedeutung für die europäische Gesellschaft und Wirtschaft."

Wasilis von Rauch, Geschäftsführer von Zukunft Fahrrad fordert, es brauche eine gemeinsame EU-Fahrradpolitik, die den Radverkehr auf eine Stufe mit anderen Verkehrsträgern und Wirtschaftszweigen stellt und Milliarden für Investitionen in Europa freisetzt. Wie beim Nationalen Radverkehrsplan werden hier alle Sektoren zusammen gedacht, was enorme Chancen bietet. In Deutschland liefert die EU Cycling Declaration wichtigen Rückenwind für eine engagiertere Radverkehrsförderung durch Bund, Länder und Kommunen.

"Die Bundesregierung sollte sie zum Anlass nehmen, die geplanten Haushaltskürzungen für den Radverkehr zurückzunehmen und den EU-Vorschlag für einen verringerten Mehrwertsteuersatz auf Fahrradprodukte und Dienstleistungen einführen", forderte von Rauch weiter.

Anke Schäffner, Leiterin Politik & Interessenvertretung, ZIV - Die Fahrradindustrie, spricht von einem historischen Tag für das Fahrrad und den Radverkehr in Europa. Der ZIV begrüßte, dass das Fahrrad damit weit oben auf der politischen Agenda der EU steht. Speziell die große Bandbreite an Themen sei positiv zu bewerten, etwa Fahrradinfrastruktur, Verkehrssicherheit, Multi-/Intermodalität, Fahrradtourismus sowie die Schaffung attraktiver Bedingungen für den Fahrradstandort Europa.

"All diese Themen sind elementar, um das Radfahren zu fördern, aber auch um ein attraktives Umfeld für die Fahrradindustrie in Europa zu schaffen", meint Schäffner.

Mit dem Vorschlag für eine European Cycling Declaration wird eine Ankündigung des ehemaligen Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, Anfang des Jahres umgesetzt. Sie folgt auf eine Entschließung des EU-Parlaments vom Februar und eine von Belgien initiierten Aufruf, der von einer Mehrheit der EU-Länder unterzeichnet wurde. Der Vorschlag enthält acht Leitsätze und 35 Bekenntnisse zum Radverkehr und zur Fahrradwirtschaft. Bis Ende 2023 soll der Vorschlag als gemeinsame Erklärung von Kommission, Parlament und Rat der EU beschlossen werden.

Die Fahrradverbände beglückwünschten die Kommission zu ihrem kooperativen Ansatz, der zu dieser Erklärung geführt hat. Eingebunden waren nicht nur das Europäische Parlament und der Europäische Rat, sondern auch Städte, Regionen, Vertreter:innen der Mitgliedstaaten, Industrieverbände, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen, die in der Expertengruppe der Kommission für urbane Mobilität (EGUM) vertreten sind.

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