Diesel: Koalition rückt von Plänen zur Grenzwerterhöhung ab

Die Bundesregierung plante offenbar eine Anhebung der Grenzwerte für den Stickoxidausstoß von Dieselfahrzeugen und rückt jetzt allerdings davon ab. Darüber berichtete das Nachrichtenmagazin Der Spiegel am Freitag. Diese sollten ursprünglich bei älteren Modellen auf 270 Milligramm pro Kilometer gedeckelt werden, zwischenzeitlich war eine Anhebung auf 350 Milligramm im Gespräch, umgesetzt über eine Regelung im Immisionsschutzgesetz. Auch Fahrzeuge mit einem Ausstoß in dieser Höhe sollen demnach trotz etwaiger Fahrverbote in Innenstädte einfahren dürfen. Nach Nachfragen des Spiegel und des Bayerischen Rundfunks erklärte der SPD-Fraktionsvize und Verkehrsexperte Sören Bartol jetzt, man sei zu dem Schluss gekommen, dass "der Grenzwert, den umgerüstete Euro-5-Dieselfahrzeuge erfüllen müssen, sachlich richtig ist". Auch der Fraktionsvize der Union, Ulrich Lange, beeilte sich mitzuteilen, dass es keine Veränderung nach oben geben werde. Die EU schreibt eigentlich einen Grenzwert für Euro-5-Diesel-Modelle von 180 Milligramm NOx pro Kilometer vor, der allerdings nur auf dem Prüfstand erreicht werden musste.

Wie das Magazin mutmaßte, könnte hinter dem Ansinnen der Versuch stehen, die teuren und aufwändigen Nachrüstungen solcher Fahrzeuge mit SCR-Katalysatoren zu verhindern. Speziell den neuen Grenzwert dürften bei vielen Modellen auch mit Software-Updates zu erreichen sein. Laut Spiegel soll ursprünglich der Hersteller BMW die Initiative gegenüber dem Bundeskanzleramt ergriffen haben. Die Änderungen am Immissionsschutzgesetz sind bereits im parlamentarischen Verfahren, dem Vernehmen nach sollen neben den befürwortenden Unionsabgeordneten mittlerweile auch SPD-Verkehrsexperten bereit sein, den Beschluss mitzutragen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) habe bereits den Auftrag erhalten, die zum Jahreswechsel präsentierten Richtlinien für die Nachrüstung mit SCR-Katalysatoren um den neuen Grenzwert zu modifizieren.