BEM fordert Klima-Systematik für Verkehrswegeplan

Der Bundesverband eMobilität (BEM) hat am Freitag anlässlich der Verbändeanhörung den vorliegenden Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan 2040 (BVMP) kritisiert und eine Anpassung im Hinblick auf Umwelt- und Klimaschutz gefordert. Während das deutsche Mobilitätsangebot am Markt im internationalen Wettbewerb bereits die ersten "roten Karten" erhalten habe, wolle auch die Bundesregierung weiter in die falsche Richtung laufen und die Mobilitätswende auf deutschen Straßen mit dem Fokus Pkw gestalten, monierte der Verband.

„Wer eine Perspektive von 55 Millionen Pkw im Jahr 2040 zur Vision macht, zementiert herkömmliche Ansichten fossiler Verkehrspolitik und verpasst den Ausbau von ÖPNV, Schiene und alternativen Mobilitätskonzepten“, kommentierte BEM-Präsident Kurt Sigl die Regierungsabsichten vor der Anhörung.

Mit Blick auf die Umweltziele und den hohen Anforderungen eines Technologiestandorts sei es die Verpflichtung der Regierung, Infrastruktur aktiv und klug zu lenken. 2035 wollen man 15 Millionen E-Autos auf der Straße haben, danach noch mehr. Dafür brauche es ein Energiemanagement. Die Mobilität müsse im Zusammenspiel mit der Energiewende geplant werden, wofür es den Ausbau der Stromnetze braucht, genauso wie die Digitalisierung von Verwaltung und Fahrzeugen und die Aufstellung verkehrsbezogener Erneuerbarer-Energie-Budgets.

"Mit diesem Ansatz wechseln Sie im Kopf nicht nur auf alternative Antriebe, sondern geben den Investitionen der Unternehmen im Land durch die entsprechende elektrische Infrastruktur eine langfristige Perspektive und eine nachhaltige Richtung", so Sigl weiter.

Der Bundesverkehrswegeplan ist das zentrale Planungs- und Steuerungsinstrument für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Er enthält alle beabsichtigten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte in der Zuständigkeit des Bundes sowie den Erhaltungsbedarf für einen Zeitraum von etwa zehn bis 15 Jahren. Zuletzt hatten die darin enthaltenen Wachstumsprognosen im Straßenverkehr für heftige Kritik gesorgt, da das Bundesverkehrsministerium (BMDV) daraus einen schnelleren Autobahnbau ableitete. 

Der BEM fordert den konsequenten Wechsel der Systematik im BVMP, die es dann auch erlauben soll, den bestehenden Masterplan Ladeinfrastruktur des BMDV in das Bild zu integrieren, was gegenwärtig nicht der Fall ist. Außerdem erwartet der Verband die Möglichkeit zur Aktualisierung des Planes für die Inbetrachtnahme technischer Innovationen.