BEM: Ausstiegsfristen für Verbrenner-Produktion sind überfällig

Die Bundesregierung ist zu zögerlich bei der Festlegung des Ausstiegs aus der Verbrennertechnologie - diesen Vorwurf formulierte in dieser Woche der Bundesverband eMobilität e.V. (BEM). Während sich zahlreiche Länder in Europa bereits auf verbindliche Zulassungsverbote von Verbrenner-Fahrzeugen verständigt hätten, bleibe Deutschland in dieser Frage weiterhin ohne konkrete Ziele. Trotz der nach wie vor hohen CO2-Mengen im Verkehrssektor sei kein politischer Impuls erkennbar, wonach die Produktion und Neuzulassung und später auch die Nutzung fossiler Antriebe beendet wird. Markus Emmert, BEM-Vorstand, erklärt dazu:

„Vor dem Hintergrund, dass Brüssel inzwischen über eine Reduktion der zulässigen Emissionen um 55 Prozent nachdenkt, wird die Kluft in den Zielvorstellungen von EU und Deutschland immer deutlicher. Mit ihrer Zögerlichkeit beweist die Bundesregierung, dass sie sich weder für die Umwelt noch für die Wirtschaft zielgerichtet einsetzt.“

Er fordert damit auch Planungssicherheit. Würden die Unternehmen schon heute wissen, was der Gesetzgeber für 2030 vorsieht, hätte der Markt klare Rahmenbedingungen und die Unternehmen die notwendige Planungs- und Finanzierungssicherheit, argumentiert Emmert weiter.

Im europäischen Ländervergleich (siehe Grafik) ist Norwegen beim Verbrenner-Ausstieg ganz vorn, das Land im Norden hat das Zulassungsverbot von Verbrenner-Fahrzeugen für das Jahr 2025 erklärt. Irland, die Niederlande oder Schweden haben das Produktions-Ende für 2030 vereinbart. Frankreich und Spanien steigen spätestens 2040 aus. 

Was bedeutet das?

Immer mehr Autohersteller geben ihrerseits den Ausstieg aus der Verbrennertechnologie bekannt – und zwar schon bis 2030, darunter auch US-Riesen wie GM oder Ford sowie Volvo – trotzdem sind gerade in der EU viele Politiker und Hersteller noch (zu) zögerlich. Was unverständlich ist, denn die Technik bei Akkus und Digitalisierung schreitet zügig voran und noch strengere Abgasnormen, Stichwort Euro 7, machen Verbrenner künftig fast unbezahlbar.