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Agora-Übersicht Scan-Cars: Global im Trend - in Deutschland verpennt

Zahlreiche Staaten in und außerhalb der EU haben bereits einen Rechtsrahmen für sogenannte Scan-Cars geschaffen, die Parkberechtigungen digital überprüfen können. In Deutschland müsste dazu aber das Straßenverkehrsrecht geändert werden.

Alles im Blick: Mit Hilfe von Scan-Cars könnte die Parkraumkontrolle effektiver und letztlich die Verkehrswende befördert werden. | Grafik: Agora
Alles im Blick: Mit Hilfe von Scan-Cars könnte die Parkraumkontrolle effektiver und letztlich die Verkehrswende befördert werden. | Grafik: Agora
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Johannes Reichel

Der Berliner Thinktank Agora Verkehrswende hat eine Übersicht über sogenannte "Scan-Cars"-Systeme veröffentlicht, bei denen parkende Fahrzeuge per mobiler Videoetechnik überwacht werden können. Vorbild für die digitale Kennzeichenerfassung sind Städte wie Paris, Amsterdam und Warschau. Mit Scan-Cars könne falsches Parken nicht nur einfacher erkannt und geahndet werden. Sie geben auch Aufschluss über verfügbare öffentliche Parkplätze und deren Auslastung, zählt die Denkfabrik die Vorteile auf. Dadurch steige die Effizienz der Kontrollen, Autos werden seltener falsch geparkt. Im Endeffekt werde der Verkehr gerechter und sicherer für alle. Damit Scan-Cars auch in Deutschland zum Einsatz kommen können, müsste das Straßenverkehrsrecht reformiert werden. Bisher ist die digital unterstützte Kennzeichenerfassung in Deutschland nicht erlaubt. Einige deutsche Kommunen haben sich angesichts des hohen Aufwands bei den heute üblichen Kontrollen bereits dafür ausgesprochen, die Methode zu übernehmen. Ziel sei es letztlich, den öffentlichen Raum gerechter zu verteilen, so die Berliner Denkfabrik.

 

Intelligentes Parkraummanagement könne die Mobilitätswende in den Städten und Gemeinden unterstützen, skizzierte Agora bereits in einem 2019 beendeten Projekt zum Thema. Für eine erfolgreiche Umsetzung sei allerdings Prozessdesign und Kommunikation entscheidend. Neben der Verkehrslenkung und der Beeinflussung der Verkehrsmittelwahl können Städte mit Hilfe von Parkraummanagement die Flächennutzung im öffentlichen Raum steuern, für mehr Sicherheit sorgen und die lokale Wirtschaft unterstützen. Die Umsetzung von Parkraumkonzepten ist jedoch oft von Widerständen und Umsetzungsschwierigkeiten begleitet. In dem Projekt wurde eine fundierte Faktensammlung, sachliche Argumentationslinien und Umsetzungshilfen für Beteiligungsprozesse innerhalb der Verwaltung sowie der Stadtgesellschaft entwickelt. Diese Produkte sollen helfen, emotionale Debatten rund um das Thema Parken auf eine sachorientierte Basis zu lenken. Auftragnehmer sind das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und die Agentur Tippingpoints.

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