Werbung
Werbung
Werbung

Achtung beim Abstellen von Fahrrädern, E-Bikes und –Scootern

Der Teufel steckt im Detail! Fahrräder, E-Bikes und E-Scooter dürfen nicht überall abgestellt werden.

Beim Abstellen der Zweiräder müssen einige Regeln beachtet werden. | Foto: G. Soller
Beim Abstellen der Zweiräder müssen einige Regeln beachtet werden. | Foto: G. Soller
Werbung
Werbung
Gregor Soller

Es gibt zwar prinzipiell keine ausdrücklichen „Parkverbote“ für Fahrräder und E-Scooter, trotzdem darf man diese Fahrzeuge nicht überall einfach abstellen. Darüber informiert jetzt das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Grundsätzlich gilt: Es muss beim Abstellen sichergestellt sein, dass andere Verkehrsteilnehmer nicht behindert werden und die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewahrt bleibt.

Wer sein Fahrrad abstellt, obwohl es andere Verkehrsteilnehmer behindern könnte, müsse mit Konsequenzen rechnen: Nach Abwägung der Umstände des jeweiligen Einzelfalls dürfen die Ordnungsämter ein Fahrrad entfernen, wenn es eine Behinderung oder Gefährdung darstellt. Die entstehenden Kosten für diese im Amtsdeutsch „Ersatzvornahme“ genannte Aktion müsse der Besitzer des Fahrrads zahlen, erklärt dazu Dr. Daniela Mielchen von der DAV-Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht.


„Auf öffentlichen Verkehrsflächen stellt das Parken eines Fahrrads eine zulässige Nutzung dar. Das Abstellen am Straßenrand, auf Gehwegen, Grünstreifen oder in Fußgängerzonen ist also grundsätzlich erlaubt“, erklärt Mielchen. Doch keine Regel ohne Ausnahme: So müssen Rettungswege für die Feuerwehr stets freigehalten werden und die Zweiräder dürfen andere Verkehrsteilnehmer nicht behindern oder gefährden. Und an Kreuzungen darf die Sicht anderer Verkehrsteilnehmer nicht behindert werden. Kniffelig wird es nachts am Straßenrand: Hier müssen Zweiräder bei Dunkelheit gut beleuchtet sein, erläutert Mielchen.


Entfernt werden dürfen auch offensichtliche „Schrotträder“ und Zweiräder, die einzig zu Werbezwecken – ohne wegerechtliche Erlaubnis – abgestellt werden. Denn da nicht Betriebsbereite Räder nicht mehr den Tatbestand des Gemeingebrauchs erfüllen (was auch für die Werbefahrzeuge gilt) dürfen diese entfernt werden und der Eigentümer muss die Kosten dafür tragen.

Was bedeutet das?

Bei den digitalen Sharing-Objekten wird ohnehin meist in der App angezeigt, ob der Abstellbereich „legitim“ ist. Doch die Tücke lauert dann im Detail: Wer den Roller oder das E-Bike in eine freie Feuerwehreinfahrt stellt oder direkt am Straßenrand an eine Kreuzung und damit anderen die Sicht verbaut, kann zur Rechenschaft gezogen werden.  

Printer Friendly, PDF & Email
Werbung